Radweg Pflicht?

| von Axel Günther | 0

Rechtstipp der Woche, KW 43

Nur bei Beschilderung!

Radweg
Zeichen 237

Neulich kam ein Mandant in meiner Stralsunder Kanzlei auf mich zu und stellte mir folgende Frage:

"Kennen Sie das auch: Sportliche Radfahrer fahren auf der Straße, speziell auf Landstraßen, obwohl es einen Radweg gibt. Dürfen die das? Kann man etwas dagegen tun?"

Die Antwort ist recht eindeutig: Eine Pflicht zur Benutzung des Radweges besteht für Radfahrer nur, wenn das Zeichen Nummer 237 dies anzeigt. Dies ist geregelt in §2 Absatz 4 der Straßenverkehrsordnung. Sind mehr als 15 Radfahrern in einem sogenannten geschlossenen Verband unterwegs, dürfen diese grundsätzlich zu zweit nebeneinander fahren. Dies regelt §27 der Straßenverkehrsordnung.

Ob nun eine Anzeige bei Zuwiderhandlung Aussicht auf Erfolg hat, ist fraglich. Fahrräder haben nun mal kein Kennzeichen.

Im Zweifelfsfall gilt die Grundregel aus $ 1 der Straßenverkersordnung: "Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird."

So ist auch die Frage, ob man 10 Minuten hinter einem Fahrradfahrer auf einen schmalen Straße hinterher fahren muss, weil man nicht mit 1,5 Metern Abstand überholen kann, letztendlich durch diesen Paragraphen geregelt.

Übrigens ist es auch nicht wahr, dass Fahrradfahrer grundätzlich nicht rechts überholen dürfen, etwa im Stadtverkehr zwischen zwei Ampeln. Allerdings dürfen sie dies nur mit erhöhter Vorsicht und niedriger Geschwindigkeit tun. Dies ist geregelt in §5, Absatz 8 der Straßenverkehrsordnung. In diesen Fällen gilt natürlich auch keine 1,5m-Abstandsregelung.

Verursacht der Radfahrer durch das Rechtsüberholen einen Unfall, etwas einen Kratzer im Lack das anhaltenden Fahrzeugs, haftet der Radfahrer.

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